Ist CBD legal in Österreich?

Der CBD-Erlass vom Dezember 2018

In diesem Erlass wurde betont: CBD gilt nach einer EU-Richtlinie als sogenanntes „Novel Food“. Damit sind neuartige Lebensmittel gemeint, die noch nicht für den menschlichen Verzehr zugelassen sind. Dementsprechend dürfen Händler auch keine CBD-Produkte verkaufen und sie als Lebensmittel bewerben. CBD-Brownies waren ab da also tabu.

Was genau ist eigentlich ein „Novel Food“?

Vielleicht noch einmal zur Klärung, was unter „Novel Food“ zu verstehen ist und warum CBD darunter fällt: Das sind neue Lebensmittel, für die es noch keine ausreichenden Erfahrungswerte gibt, was Verträglichkeit und Sicherheit angeht. Solche Novel Foods müssen eine Sicherheitsprüfung bestehen, bevor sie auf den Markt gebracht werden dürfen.

Als Novel Food gelten alle Speisen, die vor dem 15. Mai 1997 in der EU noch nicht in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr verwendet wurden. Novel Food kann neu entwickelte, innovative Lebensmittel, Lebensmittel, die mit neuen Technologien und Produktionsprozessen hergestellt wurden, sowie Lebensmittel, die außerhalb der EU traditionell verzehrt wurden, umfassen.

Beispiele für Novel Food sind neue Vitaminquellen wie Menaquinon (Vitamin K), Extrakte aus bestehenden Lebensmitteln wie antarktischem Krillöl, landwirtschaftliche Produkte aus Drittländern wie Chiasamen oder Noni-Fruchtsaft, oder Lebensmittel, die durch neue Produktionsprozesse hergestellt wurden, wie UV-behandelte Lebensmittel (Milch, Brot, Pilze und Hefe). Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

CBD gilt nach einer EU-Richtlinie als sogenanntes „Novel Food“.

Die grundlegenden Prinzipien von Novel Food in der Europäischen Union sind:

• Sie müssen sicher für die Verbraucher sein.
• Sie müssen ordnungsgemäß gekennzeichnet sein, um die Verbraucher nicht zu täuschen.
• Wenn ein Novel Food ein anderes Lebensmittel ersetzen soll, darf es sich nicht in einer Weise unterscheiden, dass der Verzehr des Novel Foods für den Verbraucher ernährungsphysiologisch nachteilig wäre.
• Eine Marktzulassung von Novel Foods auf der Grundlage einer Bewertung nach diesen Prinzipien ist notwendig.

CBD gilt nach einer EU-Richtlinie als sogenanntes „Novel Food“. Laut dem Gesundheitsministerium ist CBD als Novel Food einzustufen. Und da eine Prüfung noch aussteht, darf CBD momentan nicht als Lebensmittel verkauft werden.

Übrigens: Hanf-Produkte ohne nennenswerte Mengen an CBD, wie Hanfsamen oder Hanfsamen-Mehl, fallen nicht unter diese Regelungen. Dabei handelt es sich um gewöhnliche Lebensmittel, die im normalen Supermarkt gekauft werden können.

Der derzeitige Stand

Der Erlass vom Dezember 2018 ist nach wie vor gültig. Das bedeutet, dass es derzeit für Verkäufer illegal ist, CBD als Lebensmittel zu bezeichnen oder zu verkaufen. Die meisten Händler haben daher ihre Etiketten angepasst und verkaufen Öle, Blüten und ähnliche Produkte als Aromaprodukte.

Aktuell fällt CBD in die Kategorie der Novel Foods gemäß der Europäischen Verordnung. Novel Foods sind Lebensmittel, die vor dem 15. Mai 1997 nicht in nennenswertem Umfang in der EU für den menschlichen Verzehr verwendet wurden. Bevor sie auf den Markt gebracht werden dürfen, müssen sie eine Sicherheitsprüfung bestehen und von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zugelassen werden. Derzeit gibt es keine zugelassenen CBD-Produkte in dieser Kategorie in Österreich​.

Hanf-Produkte ohne nennenswerte Mengen an CBD, wie Hanfsamen oder Hanfsamen-Mehl, fallen nicht unter diese Regelungen. Diese können als gewöhnliche Lebensmittel im Supermarkt gekauft werden.

CBD-Hanf anbauen in Österreich

Die Antwort auf diese Frage ist: Ja, unter bestimmten Voraussetzungen. Grundsätzlich lautet das Gesetz so, dass jeder Anbau mit dem Vorsatz, Suchtmittel zu gewinnen, verboten ist.

Erlaubt ist deshalb:

• Der Besitz von Cannabis-Pflanzen (egal welche Sorte), die nicht blühen.
• Der Anbau von THC-freiem Nutzhanf, wenn bestimmte Richtlinien beachtet werden.

Der Nutzhanf muss aus dem EU-Sortenkatalog stammen, wo alle zugelassenen THC-freien Sorten aufgelistet sind. Insbesondere darf der THC-Gehalt niemals 0,3 % überschreiten. Da dies für Hobby-Gärtner nur schwer kontrollierbar ist, sollte man den CBD-Hanf-Anbau deshalb professionellen growern überlassen.

Für den kommerziellen Anbau von Hanf ist eine Lizenz des österreichischen Gesundheitsministeriums erforderlich. Dies gilt auch für den Anbau zu industriellen Zwecken, solange der THC-Gehalt unter 0,3 % bleibt​

CBD-Hanf-Anbau sollte man am besten professionellen Landwirten überlassen.

Mittlerweile gibt es in Österreich einige Felder, auf denen CBD-haltiger Nutzhanf völlig legal angebaut wird.

CBD auf Rezept in Österreich

Als letzten Punkt wollen wir noch klären, ob man sich CBD auf Rezept verschreiben lassen kann. In Österreich ist CBD grundsätzlich noch nicht als offizielles Arzneimittel (sogenanntes „Funktionsarzneimittel“) zugelassen, da die Wirksamkeit als nicht ausreichend belegt eingestuft wird.

Allerdings gibt es trotzdem eine legale Möglichkeit, sich CBD verschreiben zu lassen: Der Arzt kann dir ein Rezept für eine Zubereitung in der Apotheke ausstellen, entweder für CBD-Öl oder CBD-Kapseln.

Die Krankenkasse übernimmt die Kosten aber in den meisten Fällen nicht. Denn die Kasse sieht die Wirkung von CBD für die meisten Krankheiten als nicht gesichert an. Eine Ausnahme bilden bestimmte Formen von Epilepsie, wo CBD auf europäischer Ebene als Medikament zugelassen ist. Hier bezahlt die Krankenkasse unter Umständen ein CBD-Präparat aus der Apotheke.

Fazit zur Rechtslage in Österreich (Stand Mai 2024)

Die rechtliche Situation von CBD in Österreich bleibt komplex. CBD-Produkte dürfen nicht als Lebensmittel verkauft werden und müssen als Aromaprodukte gekennzeichnet sein. Der THC-Gehalt in diesen Produkten darf 0,3 % nicht überschreiten. Der Anbau von THC-freiem Nutzhanf ist unter bestimmten Bedingungen erlaubt, jedoch ist eine kommerzielle Lizenz erforderlich.

CBD-Blüten haben eine klare rechtliche Einstufung als Rauchware, werden jedoch nicht dem Tabaksteuergesetz unterzogen. Daher können sie nicht in Trafiken erworben werden. Einzigartig bei uns: Während CBD-Blüten online nicht legal gekauft werden können, sind sie in unseren Automaten legal erhältlich.

Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, CBD-Produkte zu erwerben. Beispielsweise bieten einige spezialisierte Geschäfte CBD-Fruchtgummis und eine breite Palette an CBD-Ölen an. Zudem können Sie sich über die rechtlichen Aspekte von CBD und Autofahren informieren.